Gemeinderatssitzung

Montag, 24. März 2025, 19:00 Uhr
Bürgersaal Uttenweiler

Gemeinderatssitzung 24.03.2025

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats Uttenweiler

am Montag, 24. März 2025

Am Montag, 24.03.2025 um 19:00 Uhr findet eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats im Bürgersaal des Rathauses statt.

Tagesordnung:

TOP 1        Information durch den Bürgermeister

TOP 2        Bürgerfragestunde

TOP 3        Bekanntgabe nichtöffentliche Beschlüsse

TOP 4         Freiwillige Feuerwehr Abteilung Dieterskirch

Bestätigung Abteilungskommandant Herrn Immanuel Sporleder und stellv. Abteilungskommandant Herrn Florian Scheffold

TOP 5        Bebauungsplan Agri-Photovoltaikanlage Familie Lohner/Fuchsloch

                   Aufstellungsbeschlus

TOP 6        Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Parkplatz Benzäcker“, Ahlen

                   Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden

TOP 7        Kläranlage Uttenweiler - Betriebserlaubnis Verlängerung

                   7.1  Ingenieurleistungen zur Verlängerung der Einleitungserlaubnis- Beauftragung

                   7.2  Gewässerökologische Untersuchung Beauftragung

TOP 8        Kläranlage Uttenweiler – Erneuerung des Grobrechens

TOP 9        Festlegung Verkaufspreis Gewerbegebiet Aispel-Erweiterung in Uttenweiler

TOP 10      Widmung eines Weges für den öffentlichen Verkehr – Teilstücke der

                   Flst.Nr. 41 und 40, Gemarkung Ahle

TOP 11      Baugesuche

  1. Immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Erweiterung der bestehenden Biogasanlage durch Erhöhung der installierten Leistung und Erhöhung der Gaslagerkapazität durch Erneuerung eines Gasspeichers, Anpassung der Wirtschaftsdüngermenge auf Flst. 3162, Dorfstraße 1, Gemarkung Offingen

TOP 12      Netzbetriebsvertrag OEW

                   Teilnahme an Ausschreibun

TOP 13      Weitere Beteiligung der Gemeinde Uttenweiler am Aktionsprogramm zur Sanierung oberschwäbischer Seen        

TOP 14      Anpassung der Obdachlosen- und Flüchtlingssatzung

TOP 15      Wasserversorgung Offingen Sanierung Hochbehälter      

TOP 16      Breitband Ausbau Weiße Flecken

                   Ausbau Dieterskircher Straße

TOP 17      Rauchmeldertausch im Schlosshof Brauereigebäude in Uttenweiler

                   Beauftragung

TOP 18      E-Checks und Geräteprüfung in der Gemeinde

                   Beschaffung von Arbeits- und Prüfmittel

TOP 19      Kreditaufnahme

                   Beschlussfassung

TOP 20      Verkauf von Ökopunkten

                   Beschlussfassung

TOP 21      Bekanntgaben, Verschiedenes, Wünsche, Anregungen

Zu dieser Sitzung ist die Bevölkerung herzlich eingeladen.

Die Sitzungsinformationen liegen im Sitzungssaal aus. Unmittelbar nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats statt.

Uttenweiler, 17. März 2025

gez. Werner Binder, Bürgermeister