Gemeinderatssitzung 26.05.2025

Montag, 26. Mai 2025, 19:00 Uhr
Bürgersaal Uttenweiler

Gemeinderatssitzung 26.05.2025

Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats Uttenweiler

am Montag, 26. Mai 2025

Am Montag, 26.05.2025 um 19:00 Uhr findet eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats im Bürgersaal des Rathauses statt.

Tagesordnung:

TOP 1        Information durch den Bürgermeister

TOP 2        Bürgerfragestunde 

TOP 3        Bekanntgabe nichtöffentliche Beschlüsse 

TOP 4         Bebauungsplan Festes Riedle II, Offingen

Aufstellungsbeschluss

Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Vorentwurfs

TOP 5        Baugesuche

a) Kenntnisgabeverfahren: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage von Flst. 2265/10, Im Baint 13, Gemarkung Offingen

b) Wohnhausneubau mit Garage auf Flst. 121/6, Hauptstraße 16, Gemarkung Uttenweiler

c) Neubau Automatentankstelle auf Flst. 1493/2, Ringstraße 10, Gemarkung Uttenweiler

d) Bauvoranfrage: Neubau Wohnhaus mit Einliegerwohnung und Garage auf Flst. 1008/3, Dieterskircher Straße, Gemarkung Uttenweiler

TOP 6        Kindergartenbedarfsplanung 

TOP 7        Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung 

TOP 8        Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen und -abschlüsse 2016 bis 2018 

TOP 9        Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2018 

TOP 10      Aufhebung Satzung über die Erhebung einer Deckgebühr (Deckgebühren-satzung) vom 19.11.1979, in der 3. Änderungsfassung vom 13.06.1983

TOP 11      Aufhebung Kleineinleiterabgabesatzung vom 19.12.1994 

TOP 12      Aufhebung Entsorgungssatzung

TOP 13      Neufassung Streupflichtsatzung 

TOP 14      Grundsatzbeschluss zur Leistungsorientierten Bezahlung nach TVöD 

TOP 15      Verwendung Jahresergebnis Wasserversorgung 

TOP 16      Allgemeinverfügung zur Festsetzung eines verkaufsoffenen Sonntags

TOP 17      Bekanntgaben, Verschiedenes, Wünsche, Anregungen

Zu dieser Sitzung ist die Bevölkerung herzlich eingeladen.

Die Sitzungsinformationen liegen im Sitzungssaal aus. Unmittelbar nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats statt.

Uttenweiler, 16. Mai 2025

gez. Werner Binder, Bürgermeister