Gemeinderatssitzung 26.05.2025
Bürgersaal Uttenweiler
Gemeinderatssitzung 26.05.2025
Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats Uttenweiler
am Montag, 26. Mai 2025
Am Montag, 26.05.2025 um 19:00 Uhr findet eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats im Bürgersaal des Rathauses statt.
Tagesordnung:
TOP 1 Information durch den Bürgermeister
TOP 2 Bürgerfragestunde
TOP 3 Bekanntgabe nichtöffentliche Beschlüsse
TOP 4 Bebauungsplan Festes Riedle II, Offingen
Aufstellungsbeschluss
Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Vorentwurfs
TOP 5 Baugesuche
a) Kenntnisgabeverfahren: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage von Flst. 2265/10, Im Baint 13, Gemarkung Offingen
b) Wohnhausneubau mit Garage auf Flst. 121/6, Hauptstraße 16, Gemarkung Uttenweiler
c) Neubau Automatentankstelle auf Flst. 1493/2, Ringstraße 10, Gemarkung Uttenweiler
d) Bauvoranfrage: Neubau Wohnhaus mit Einliegerwohnung und Garage auf Flst. 1008/3, Dieterskircher Straße, Gemarkung Uttenweiler
TOP 6 Kindergartenbedarfsplanung
TOP 7 Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung
TOP 8 Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen und -abschlüsse 2016 bis 2018
TOP 9 Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2018
TOP 10 Aufhebung Satzung über die Erhebung einer Deckgebühr (Deckgebühren-satzung) vom 19.11.1979, in der 3. Änderungsfassung vom 13.06.1983
TOP 11 Aufhebung Kleineinleiterabgabesatzung vom 19.12.1994
TOP 12 Aufhebung Entsorgungssatzung
TOP 13 Neufassung Streupflichtsatzung
TOP 14 Grundsatzbeschluss zur Leistungsorientierten Bezahlung nach TVöD
TOP 15 Verwendung Jahresergebnis Wasserversorgung
TOP 16 Allgemeinverfügung zur Festsetzung eines verkaufsoffenen Sonntags
TOP 17 Bekanntgaben, Verschiedenes, Wünsche, Anregungen
Zu dieser Sitzung ist die Bevölkerung herzlich eingeladen.
Die Sitzungsinformationen liegen im Sitzungssaal aus. Unmittelbar nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats statt.
Uttenweiler, 16. Mai 2025
gez. Werner Binder, Bürgermeister